Die Ergebnisse der so genannten Wählernachbefragungen gelten als gut gehütetes Geheimnis, bis sie um 18 Uhr als Prognose veröffentlicht werden. Doch das Geheimnis ist gar keines mehr: Auch am gestrigen Wahltag sickerten Zahlen zu den Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und im Saarland via Twitter durch.
Erfurt. Nach einer Dokumentation des Tivoli-Blogs setzte der Reigen an angeblichen Prognosezahlen bei dem Kurznachrichtendienst bereits 15.47 Uhr ein - »als Cornelius aus Hamburg-Altona mit inoffiziellen Exit polls aus dem Saarland schachert«. 16.24 Uhr habe ein gewisser Peter Dondl dann Zahlen für Thüringen vermeldet. Blogger Dorin Popa verweist darauf, dass die Zahlen zwar von den tatsächlichen Prognosen von Infratest Dimap für die ARD und der Forschungsgruppe Wahlen für das ZDF abwichen. Dies sei aber darauf zurückzuführen, dass die Parteizentralen am Nachmittag Zahlen übermittelt bekämen, die später fortlaufend aktualisiert werden.
Die Veröffentlichung der Nachwahlbefragungen ist in Deutschland am Tag der Stimmabgabe verboten. Damit soll verhindert werden, dass eine laufende Wahl beeinflusst wird. Verstöße dagegen gelten als Ordnungswidrigkeit und können mit einer Strafe bis zu 50.000 Euro geahndet werden. Allerdings kennen sowohl Politiker als auch einige Journalisten die Zahlen vorab und nutzen diese, um etwa Interviews zum Wahlausgang vorzubereiten.
Thüringens Landeswahlleiter Günter Krombholz teilte heute mit, er prüfe die Vorab-Veröffentlichung der Zahlen. Zwar sei die Weitergabe von Prognosen vor 18.00 Uhr zulässig. Die Daten dürften aber nur »streng vertraulich an einen begrenzten Teilnehmerkreis« weitergegeben werden, betonte er. Sollte die Verbreitung der Prognose bei Twitter nachweislich Einfluss auf die Wahl gehabt haben, müsste diese sogar wiederholt werden und der Verursacher für die Kosten von rund zwei Millionen Euro aufkommen, sagte Krombholz. Derzeit gebe es dafür aber keine Anzeichen, die Wahrscheinlichkeit einer Wiederwahl sei »marginal«. Es sei auch nicht auszuschließen, dass »sich hier ein Wichtigtuer verewigt hat«, sagte der Landeswahlleiter und verwies auf deutliche Abweichungen zum offiziellen Wahlergebnis.
Bereits bei der Wiederwahl von Horst Köhler zum Bundespräsidenten waren Abstimmungsergebnisse vorab über Twitter verbreitet worden. Bundeswahlleiter Roderich Egeler warnte deswegen bereits vor einer Katastrophe bei der Bundestagswahl: »Es wäre der GAU (größter anzunehmender Unfall), wenn die Wählerbefragungen vor Schließung der Wahllokale öffentlich bekannt würden.« Egeler warnte Twitter-Nutzer vor einer Veröffentlichung: Er werde ein Verfahren einleiten, sagte der Bundeswahlleiter
Wahlen in Thüringen. In Kooperation mit Ostthüringer Zeitung und Thüringische Landeszeitung. 